Sonderkündigungsrecht wegen Corona

Die Corona-Pandemie

Das Corona-Virus wird ebenso als SARS-CoV-2 oder COVID-19 bezeichnet und verbreitet sich in Wellen weltweit, dabei tauchen immer neue Varianten des Virus auf. Es ist dieser Tage nicht zu prognostizieren, wie lange wir uns mit dem Corona-Virus und dessen Folgen auf das Arbeitsleben befassen müssen. Zum Höhepunkt der Corona-Pandemie haben unzählige Firmen Kurzarbeit angemeldet, während andere kurzerhand Kündigungen aussprachen. Ob das rechtens ist, darf bezweifelt werden, da Corona zwar einen Ausnahmezustand, doch keine Veränderungen des Arbeitsrechts ausgelöst hat.

Was ist ein Sonderkündigungsrecht?

Ein Sonderkündigungsrecht ist ein einseitiges Gestaltungsrecht und ermöglicht ein Vertragsverhältnis zu kündigen, wenn eigentlich keine Kündigungsmöglichkeit besteht. Sonderkündigungsrechte kommen vor allem dann in Frage, wenn die andere Vertragspartei eine Möglichkeit hat, nachträglich die Vertragskonditionen, zum Beispiel den Preis für eine vertragliche Leistung einseitig zu ändern. Sonderkündigungsrechte können sich entweder aus einem Gesetz ergeben oder in einem Vertrag vereinbart worden sein.

Sonderkündigungsrecht von Arbeitsverträgen

In der Tat gibt es auch für Arbeitsverträge ein Sonderkündigungsrecht, diese werden im Arbeitsrecht als außerordentliche Kündigung bezeichnet. Im Gegensatz zu einer ordentlichen Kündigung muss bei einer außerordentlichen Kündigung ein wichtiger Grund vorliegen. Ein solcher wichtiger Grund könnte vorliegen, wenn die kündigende Vertragspartei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist als nicht zumutbar betrachtet. Was ein wichtiger Grund ist, wird nicht per Gesetz definiert, vielmehr müssen Tatsachen vorliegen, die nach Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine fristlose Kündigung rechtfertigen.